Stand: Februar 2024
team mcs GmbH ist eine Werbeagentur mit Schwerpunkt auf digitalen Medien. In enger Zusammenarbeit mit seinen Auftraggebern entwickelt team mcs GmbH Internetpräsentationen (Webseiten), marketingstrategische und administrative Konzepte. Die Konditionen und Kosten für diese Dienstleistungen werden individuell festgelegt und basieren auf einem vorhergehenden Angebot.
1. Geltung der AGB
1.1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von team mcs GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie sind Bestandteil aller mit team mcs GmbH geschlossenen Dienstleistungsverträge. Die AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hierdurch ausdrücklich widersprochen.
1.2. Mündliche Nebenabreden gelten nur bei schriftlicher Bestätigung.
1.3. Vorbehaltlich entgegenstehender individueller Vereinbarungen kommt der Vertrag grundsätzlich durch schriftliche oder durch e-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Auch ausnahmsweise mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen diese AGB zugrunde.
1.4. Soweit Werbe- oder Internetagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Agentur zustande, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen.
1.5. In
mit team mcs GmbH geschlossenen Verträgen enthaltene Regelungen, die
einzelnen Regelungen dieser AGB widersprechen, gehen diesen Regelungen
der AGB vor. Die Geltung der AGB im übrigen bleibt hiervon unberührt.
2. Umfang und Durchführung von Aufträgen
2.1. Beauftragungen sind für team mcs GmbH ab dann verbindlich, wenn team mcs GmbH sie bestätigt oder ihnen durch Ausführung des Auftrags nachkommt.
2.2. Bei Dienstleistungsverträgen mit team mcs GmbH ist Gegenstand des Auftrags die Durchführung der vereinbarten Leistung, nicht ein bestimmter Erfolg, es sei denn, im Einzelfall wurde ausdrücklich ein bestimmter Erfolg als Vertragsgegenstand vereinbart.
2.3. team mcs GmbH wird nachträgliche Änderungen oder Erweiterungen eines Auftrags nach schriftlicher Vereinbarung akzeptieren. In diesem Fall kann team mcs GmbH mangels anderer Vereinbarung die zusätzlichen Leistungen nach den jeweils geltenden Stundensätzen der eingesetzten Fachkräfte abrechnen.
2.4. Soweit mit team mcs GmbH geschlossene Verträge die Vermittlung von Webspeicherplatz beinhalten, ist eine ununterbrochene Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der Server eines Drittanbieters vertraglich nicht geschuldet. team mcs GmbH schuldet insoweit nur die nach dem Stand von Wissenschaft und Technik angemessenen und zumutbaren Bemühungen und Vorkehrungen, eine möglichst lückenlose Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der Server zu gewährleisten. Außerhalb des Einflussbereichs von team mcs GmbH liegende Umstände wie die Verfügbarkeit und einwandfreie Funktion von Übertragungswegen im Internet und in öffentlichen Leitungsnetzen sind in keinem Fall Gegenstand vertraglicher Vereinbarungen oder Zusicherungen.
2.5. team mcs GmbH ist berechtigt, sich bei der Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen ganz oder teilweise sorgfältig ausgesuchter und überwachter Erfüllungsgehilfen zu bedienen.
2.6. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:
I. die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung) nach § 5 TMG;
II. Datenschutzerklärung (nach Art. 12 ff. DS-GVO)
III. Informationspflichten nach § 312c BGB (Fernabsatzverträge);
IV. Informationspflichten nach § 312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr);
V. Prüfpflichten bei Linksetzung;
VI. Prüfpflichten für die Inhalte von Forumsdiskusionen, Blogs und Chaträumen;
VII. Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften;
VIII. Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).
Für die Einhaltung dieser Pflichten ist
alleine der Kunde verantwortlich. Sollte team mcs GmbH ein Schaden
erwachsen, weil der Kunde die vorstehenden Pflichten verletzt, so ist
team mcs GmbH berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
3. Daten, Verantwortung & Ablehnungsbefugnis
3.1. Daten des Auftraggebers zur Verwendung in seiner Internetpräsentation können aus Text-, Grafik-, Ton- und Videodokumenten bestehen.
3.2. Für die rechtliche Zulässigkeit und Unbedenklichkeit aller zur Veröffentlichung beigebrachten Daten an team mcs GmbH trägt der Auftraggeber die alleinige rechtliche Verantwortung. Auf die Einhaltung von urheberrechtlichen Schutzrechten wird ausdrücklich hingewiesen.
3.3. team mcs GmbH behält sich vor, Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, wenn deren Inhalt offensichtlich gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter, die guten Sitten etc. verstößt.
3.4. Der Auftraggeber verpflichtet sich, team mcs GmbH von allen etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf sein bzw. ein von ihm zu vertretendes Verhalten oder Unterlassen beruhen, im Innenverhältnis freizustellen.
3.5. Bezüglich des Inhalts der auftragsgemäßen Veröffentlichung übernimmt der Auftraggeber die alleinige Haftung bei etwaigen Ansprüchen geschädigter Dritter. team mcs GmbH behält sich vor zu prüfen, ob Aufträge gegen Rechte Dritter verstoßen.
3.6. Ferner haftet team mcs GmbH nicht für Schäden, die dem Auftraggeber aus Missbrauch oder fehlerhaftem Gebrauch der durch team mcs GmbH gespeicherten Angebote erwachsen. Dies gilt insbesondere für falsche Bestellungen oder Zahlungsanweisungen.
3.7. team mcs GmbH behält sich vor, Aufträge oder auch einzelne Aktualisierungen im Rahmen eines Abschlusses abzulehnen bzw. zu sperren, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder deren Veröffentlichung für team mcs GmbH wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist.
3.8. Insbesondere kann team mcs GmbH bereits veröffentlichte Daten entfernen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen der Inhalte selbst vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden und hierdurch die Voraussetzungen des Absatzes 3.7 erfüllt werden.
3.9 team
mcs GmbH haftet nicht für eine patent-, muster-, urheber- und
warenzeichenrechtliche Schutz- und Eintragungsfähigkeit unserer im
Rahmen des Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge,
Konzeptionen, und Entwürfe.
4. Datenanlieferung
4.1. Der Auftraggeber hat für die rechtzeitige Lieferung der Vorlagen, Daten und Manuskripte im vereinbarten Format zu sorgen.
4.2. Sind Daten auftragsgemäß von team mcs GmbH oder von einer Agentur aufzubereiten, erhält der Auftraggeber vor einer Veröffentlichung Kontrollausdrucke per e-Mail, Fax oder Post. Im Falle von Beanstandungen muss der Auftraggeber diese gegenüber team mcs GmbH unverzüglich anzuzeigen.
4.3. Die Lieferung an team mcs GmbH kann elektronisch, auf dem Postweg oder per Kurier erfolgen. Die Kosten hierfür trägt der Auftraggeber.
4.4. Die Pflicht von team mcs GmbH zur Aufbewahrung der erhaltenen Daten endet drei Monate nach ihrer Veröffentlichung.
4.5. Werden
von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur
geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich
am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientieren, ihre Gültigkeit.
5. Vermittlung von Domainnamen und Webspeicherplatz
5.1. team mcs GmbH erbringt im Rahmen eines entsprechenden Auftrages auch die Vermittlung der Einrichtung von Internet-Domainnamen durch so genannte Internet-Service-Provider (kurz: ISP).
5.2. Hierbei werden die vom Auftraggeber zur Reservierung und/oder zur Registrierung eines Domainnamens an team mcs
GmbH übermittelten Daten an den ISP weitergeleitet, dort elektronisch
gespeichert und den Registraturdatenbanken zugänglich gemacht.
5.3
Soweit dem Kunden feste IP-Adressen zur Verfügung gestellt werden,
behält sich der Anbieter vor, die dem Kunden zugewiesene(n)
IP-Adresse(n) zu ändern, wenn dies aus technischen oder rechtlichen
Gründen erforderlich werden sollte. Sofern nicht ausdrücklich
schriftlich zugesichert, hat der Kunde keinen Anspruch auf einen
bestimmten Server. Dem Kunden ist bewusst, dass es notwendig sein kann,
ihn auf einen anderen Server zu migrieren, ohne dass es hierfür seiner
Zustimmung bedarf. Der Anbieter wird den Kunden über Änderungen gemäß
dieser Ziffer 5 informieren.
6. Preise und Zahlung
6.1 Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Versandkosten, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde.
6.2 Zusatzleistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, sind gesondert zu vergüten. Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge
a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,
b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,
c) von Aufwand für Lizenzmanagement,
d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie
e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.
6.3 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz rechnen. Die Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles auch ohne Mahnung an.
6.4 team mcs GmbH ist berechtigt, die erbrachten Leistungen für Konzeption, Webdesign, Programmierung und Content Setup nach erbrachter Leistung in vollem Umfang sofort abzurechenen.
7. Gewährleistung
7.1 Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Leistung sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse von team mcs GmbH in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Abnahme (Freigabeerklärung) auf den Kunden über.
7.2 Der Kunde hat Mängel innerhalb einer Woche nach dem Empfang der Ware schriftlich zu beanstanden; andernfalls gilt die Ware als mangelfrei. Versteckte Mängel, die bei der unverzüglichen Untersuchung trotz Sorgfalt nicht zu finden sind, können nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelinformation uns innerhalb von 6 Monaten ab Lieferung der Ware zugeht.
7.3 Soweit der Kunde
an unseren Arbeitsergebnissen Korrekturen vornimmt oder durch Dritte
vornehmen lässt, entfällt jede Haftung durch uns.
7.4 team mcs
GmbH weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht möglich ist, Hard- und Software so zu erstellen, dass sie in allen
Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet oder gegen jedwede
Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. team mcs GmbH garantiert nicht, dass von team mcs
GmbH eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software den
Anforderungen des Kunden genügt, für bestimmte Anwendungen geeignet ist,
und ferner, dass diese absturz-, fehler- und frei von Schadsoftware
ist. team mcs GmbH gewährleistet gegenüber dem Kunden nur, dass von team mcs
GmbH eingesetzte oder bereitgestellte Hard- und Software zum
Überlassungszeitpunkt, unter normalen Betriebsbedingungen und bei
normaler Instandhaltung im Wesentlichen gemäß Leistungsbeschreibung des
Herstellers funktioniert.
7.5 Gewährleistung im Bereich Webhosting
7.5.1
Für Leistungsstörungen im Bereich Webhosting ist der Anbieter nur
verantwortlich, soweit diese die von ihm zu erbringenden Leistungen
betreffen.
7.5.2 Der Kunde hat team mcs
GmbH Mängel unverzüglich anzuzeigen („Störungsmeldung“) und diesen bei
einer möglichen Mängelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen,
insbesondere alle zumutbaren Maßnahmen zur Datensicherheit zu ergreifen.
7.5.3
Wir gewährleisten eine 99 prozentige Verfügbarkeit des Servers im
Jahresmittel bis zur Übergabe an das Internet. Hiervon ausgenommen sind
Zeiten, in denen die entsprechenden Server aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.), nicht zu erreichen sind.
8. Haftung
8.1 team mcs GmbH haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen.
8.2 team mcs GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften.
8.3
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In
diesen Fällen haftet team mcs GmbH lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
8.4
In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung für alle übrigen
Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangenen
Gewinn, ausgeschlossen.
8.5 Soweit die Haftung von team mcs
GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung
der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen von team mcs GmbH.
9. Werbung und Referenzen
9.1 Der Auftraggeber erklärt sich mit der Nennung als Kunde von team mcs GmbH nach erfolgter Beauftragung einverstanden.
9.2 Der Auftraggeber erlaubt der Werbeagentur team mcs GmbH die Veröffentlichung des Auftraggebers als Referenzkunde nach Projektabschluss.
9.3 team mcs GmbH ist auch berechtigt, das Logo des Auftraggebers auf der Webseite der Werbeagentur zu verwenden.
10. Salvatorische Klausel
10.1 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.